Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Webhosting- und Domainreservierungsverträge mit Raumopol Florian Kaiser, im Folgenden Raumopol genannt.

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Geltungsbereich
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und zwar in derjenigen Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Gültigkeit hat. Dies erkennen Sie mit Ihrer Bestellung an.
2. Kunde können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Ist der Kunde Kaufmann, gilt zusätzlich Folgendes: Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.
Vertragsgegenstand
1. Raumopol stellt dem Kunden Speicherplatz unter einer vom Kunden ausgewählten Domain auf einem mit dem Internet verbundenen Server gemäß der unter http://www.raumopol.de/ zu findenden Beschreibung des bestellten Paketes zur Verfügung. Den Speicherplatz kann der Kunde für eigene Zwecke verwenden, weiterverkaufen und untervermieten. Dabei sind sowohl kommerzielle als auch nicht kommerzielle Inhalte gestattet.
Zustandekommen des Vertrages / Speicherung des Vertragstextes / Vertragssprache
1. Vertragsabschluss
  Verträge mit uns können Sie über unseren Internetauftritt bzw. im Rahmen einer individuellen Kontaktaufnahme (Fax, E-Mail per Post bzw. Telefon) abschließen bzw. anbahnen.
2. Vertragsschluss bei Bestellung über unseren Internetauftritt
  Durch Anklicken der Schaltfläche "Bestellen" unterhalb der Produktübersicht können Sie das von Ihnen gewünschte Paket auswählen und gelangen zum 1. Schritt der Bestellabwicklung. Alternativ gelangen sie zum 1. Schritt der Bestellabwicklung wenn Sie die Schaltfläche "Jetzt bestellen" bei der Detailbeschreibung des jeweiligen Paketes anklicken. Mit dem Anklicken der genannten Schaltflächen ist das jeweilige Produkt dann für den weiteren Bestellprozesses vorausgewählt.
  
  Im 1. Schritt der Bestellung können Sie, soweit gewünscht, eine Domain auswählen, ein Formular für einen Domainumzug (KK-Antrag) aufrufen, angeben ob ein Providerwechsel erforderlich ist, oder angeben, dass die Bestellung ohne Domain erfolgen soll. Das von Ihnen zuvor ausgewählte Paket wird Ihnen angezeigt. Wenn Sie das ausgewählte Paket ändern wollen, gelangen Sie durch Betätigen der Schaltfläche "Zurück zur Paketauswahl" zurück zu der Übersicht der verfügbaren Pakete und können das ausgewählte Paket dort bei Bedarf durch erneutes Anklicken der Schaltflächen "Bestellen" bzw. "jetzt Bestellen" wie oben beschrieben wechseln. Um im Bestellprozess fortzufahren betätigen Sie, wenn Sie die notwendigen Angaben zur Domainbestellung gemacht haben, die Schaltfläche "Weiter zur Dateneingabe" und gelangen damit zum 2. Schritt der Bestellabwicklung.
  
  Im 2. Schritt der Bestellung geben Sie Ihre Kontaktdaten und Rechnungsanschrift an. Nach Eingabe der Daten gelangen Sie durch Anklicken der Schaltfläche "Weiter zur Zahlungsweise" zum 3. Schritt der Bestellabwicklung. Bei Bedarf können sie jedoch auch durch Anklicken der Schaltfläche unten "Zurück zur Domainauswahl" oder der Schaltfläche "1. Domainauswahl" zum 1. Schritt der Bestellung zurückkehren um sich Ihre Eingaben noch einmal anzusehen oder Korrekturen vorzunehmen.
  
  Im 3. Schritt des Bestellprozesses wird Ihnen das ausgewählte Paket noch einmal angezeigt. In diesem Schritt machen Sie die Angaben zur Zahlungsweise. Durch Anklicken der Schaltfläche unten "Zurück zur Dateneingabe" gelangen Sie bei Bedarf zurück zum 2. Schritt der Bestellung. Über die Schaltflächen oben "1. Domainauswahl" und "2. Daten" können sie wieder zu den jeweiligen Schritten des Bestellprozesses um Ihre Eingaben anzusehen oder Änderung vorzunehmen. Durch Anklicken der Schaltfläche "Weiter zu Bestätigung Ihre Eingaben" gelangen sie zum letzten Schritt des Bestellprozesses.
  
  Im 4. Schritt sehen Sie eine Zusammenstellung aller Angaben. Das gewählte Paket und gegebenenfalls die Domainauswahl, die Kontaktdaten und die Rechnungsanschrift sowie die Zahlungsweise, der Vorauszahlungszeitraum sowie der Gesamtbetrag pro Monat werden Ihnen in einer Übersicht dargestellt. Um Eingabefehler zu korrigieren oder Ihre Auswahl zu ändern können sie durch Anklicken der Schaltflächen "Anderes Paket auswählen", "Domainauswahl ändern", "Kontaktdaten oder Rechnungsanschrift ändern" bzw. "Zahlungsdaten überarbeiten" zu den jeweiligen Bestellschritten zurückkehren und dort die Änderung vornehmen. Durch Anklicken der Schaltflächen "1. Domainauswahl", "2. Daten" bzw. "3. Zahlungsweise" gelangen Sie ebenfalls wieder zu den jeweiligen Schritten des Bestellprozesses.
  
  Erst durch Anklicken der Schaltfläche "Bestellung abschicken" geben Sie ein Angebot zu Bestellung des angezeigten Produktes an uns ab. Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss des Dienstleistungsvertrages an uns dar. Der Vertrag kommt zu Stande, wenn wir Ihnen die Aktivierung des Produktes bzw. die Freischaltung Ihres Kundenkontos per Email bestätigen. Sollten Sie binnen 5 Tagen keine solche Bestätigung über die Freischaltung bzw. Aktivierung des Kundenkontos erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Der Vertragsschluss gilt dann als von uns abgelehnt. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden wir in diesem Fall unverzüglich zurückerstatten.
3. Vertragsschluss mittels persönlicher Kontaktaufnahme
  Sie können zum Vertragsschluss auch persönlich mit uns in Kontakt treten. Dies bietet sich insbesondere dann an, wenn Sie ein von den vorkonfigurierten Paketen abweichendes Produkt wünschen. In diesem Fall richten Sie eine Anfrage via E-Mail, Telefax, per Post oder Telefon an uns und teilen mit, was Sie konkret benötigen. Wir unterbreiten übersenden Ihnen dann auf dem vom Ihnen gewünschten Kontaktweg (Fax, E-Mail oder Post) einen Vorschlag. In diesem Vorschlag sind die wesentlichen Merkmale des Produktes und die Preise aufgeführt. Sollten sie in der Zusammenstellung Fehler entdecken oder Produkte oder Leistungen ändern wollen, können Sie uns dies auf den genannten Kontaktwegen mitteilen und erhalten einen entsprechend geänderten Vorschlag. Die in unseren Vorschlägen aufgeführten Produkte und Leistungen stellen noch kein uns bindendes Angebot dar. Es handelt sich nur um eine Aufforderung an Sie, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Erst Ihre Mitteilung, dass Sie einen Vertragsschluss auf Grundlage unseres Vorschlages wünschen, stellt daher ein Angebot zum Abschluss des Vertrages an uns dar. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn eine Bestätigung der Bestellung via Fax, E-Mail oder Post durch uns erfolgt. Sollten Sie binnen 5 Tagen keine solche Bestätigung erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Der Vertragsschluss gilt dann als von uns abgelehnt. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden wir in diesem Fall unverzüglich zurückerstatten.
4. Speicherung des Vertragstextes
  Die konkreten Bestelldaten finden sich in der Rechnung und werden Ihnen per Email zugesandt. Die AGB können Sie jederzeit auf unserer Internetseite einsehen. Die jeweiligen Rechnungen können Sie auf unserer Internetseite in Ihrem Benutzerbereich einsehen. Eine darüberhinausgehende Speicherung des Vertragstextes findet bei uns nicht statt.
5. Vertragssprache
  Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Preise, Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Alle Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Die Zahlungen können wahlweise per Lastschrift (Empfohlen), PayPal oder Überweisung getätigt werden. Bei der Zahlungsweise per Überweisung behält sich Raumopol das Recht vor, den Vertrag nach 10 Tagen zu stornieren, sollte bis dahin keine Zahlung verbucht worden sein. Wir empfehlen bei Zahlung per Überweisung die Nutzung eines Dauerauftrags.
3. Anfallende monatliche und einmalige Entgelte werden dem Kunden für einen kompletten Abrechnungszeitraum im Voraus berechnet. Rechnungen und aller sonstiger Schriftverkehr erfolgen per E-Mail soweit nicht ein kostenpflichtiger Versand per Post beauftragt wurde.
Nutzungsrechte
1. Sie räumen uns, soweit erforderlich, ein Nutzungsrecht an Ihren Inhalten ein, wenn dies für uns zur Durchführung des Vertrages oder zum Betrieb unserer Server erforderlich ist. Dem Nutzer ist in so weit bekannt, dass wir seine Inhalte im Rahmen unserer Dienstleistung ggf. vervielfältigen. Eine Vervielfältigung findet insbesondere im Rahmen der Datensicherung statt. Im Rahmen des Betriebes unserer Server kommt es teilweise zu Vervielfältigungen, die mit dem üblichen Betrieb der Server einhergehen (z.B. Zwischenspeicherung im Arbeitsspeicher, Austausch von Hardware, Verwendung redundanter Systeme etc.).
Nutzungsbedingungen
1. Der Kunde gewährleistet, dass die von Ihm hinterlegten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, keine erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte im Zusammenhang mit Ihrem Webhosting-Paket bereitzustellen. Für den Fall, dass der Kunde Informationsangebote bereithält, die aufgrund geltenden Rechts nur an einen bestimmten Nutzerkreis verbreitet werden dürfen (z.B. nur an Volljährige oder nur an inländische Teilnehmer), ist er verpflichtet, selbst auf eigene Kosten alle erforderlichen Vorkehrungen für die Einhaltung der maßgeblichen Rechtspflichten zu treffen. Der Kunde stellt den Provider auch im Verhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Mängeln des Webangebotes beruhen, frei.
2. Soweit innerhalb der Leistungsbeschreibung dem Kunden die Möglichkeit zum Verwenden von Programmen und Skripten auf dem Server eingeräumt wird, die neben dem bereitgestellten Platz Ressourcen des Servers in Anspruch nehmen (Rechenzeit, Hauptspeicher, Ports etc.), hat der Kunde sicherzustellen, dass die Leistung des Servers hierdurch nicht wesentlich und nur in dem gebuchten Paket entsprechenden Ausmaß beeinträchtigt wird. Raumopol ist bei solchen Beeinträchtigungen, welche die Gefahr eines Serverausfalls oder einer erheblichen Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit des Servers mit sich bringen, berechtigt, die betroffenen Programme bzw. Skripte ohne Ankündigung zu beenden. Raumopol ist bemüht, den Kunden nach dem Vorfall auf diesen aufmerksam zu machen.
Kündigung
1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag jederzeit zu kündigen. Es wird dann eine taggenaue Abrechnung erstellt und nicht verbrauchte Beträge werden zurückgezahlt. Der Tag, an welchem die Kündigung bei uns eingeht, wird Ihnen dabei nicht berechnet. Die Kündigung muss unterschrieben sein, Schriftform ist jedoch nicht erforderlich Ausreichend ist insoweit unterschriebenes Telefax, ein PDF welches eine Unterschrift erkennen lässt oder ein eingescanntes unterschriebenes Kündigungsschreiben. (Bitte beachten Sie die nun folgenden Ausnahmen, falls auch Domains gekündigt werden!).
2. Werden auch Domains gekündigt, kann Raumopol nur solche Kündigungen akzeptieren, die den Ansprüchen der Domainvergabestellen (Denic etc.) entsprechen. Dies umfasst insbesondere, dass die Unterschrift des Domaininhabers, im Normalfall der Kunde (Owner-C bzw. Admin-C), auf den geforderten Formularen in Schriftform vorliegt. Sollten Sie diesbezüglich unsicher sein, nehmen Sie bitte vor der Kündigung Kontakt mit uns auf, damit wir Sie über die Voraussetzungen informieren können.
3. Raumopol hat das Recht, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund kann dann vorliegen, wenn gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder Nutzungsentgelte auch nach fristgerechten Mahnungen nicht bezahlt worden sind.
4. Für den Kündigungszeitpunkt maßgeblich ist das Eingangsdatum der Kündigung beim Empfänger.
Domains
1. Raumopol ist nicht für die Einhaltung gesetzlicher Namensrechte bei der Beantragung von Domains verantwortlich und überprüft diese auch nicht. Raumopol weist ausdrücklich darauf hin, dass Domainnamen die Rechte Dritter verletzen könnten. Raumopol verpflichtet sich, bestellte Domains nach den jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen zu registrieren. Dies beinhaltet die Anmeldung einer Domain auf den Domaininhaber, was mit der Veröffentlichung seines Namens, Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer in öffentlich zugängigen Datenbanken (z.B. Ripe-Datenbank) verbunden ist. Der Kunde kann von einer Zuteilung eines Domainnamens erst dann ausgehen, wenn Raumopol dies bestätigt hat und die Domain auf den Speicherplatz freigeschaltet ist (Üblicherweise nach 24-48 Stunden der Fall).
2. Domainprüfungen durch die Online-Abfrage auf unserer Webseite sind insoweit immer unverbindlich.
Verfügbarkeit und Haftung
1. Raumopol legt hohen Wert auf die Verfügbarkeit der Systeme und lässt diese rund um die Uhr kontrollieren. Da sich kurze Unterbrechungen insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten jedoch nie ganz vermeiden lassen, ist ein vollständiger unterbrechungsfreier Serverbetrieb von uns nicht geschuldet. Raumopol gewährleistet allerdings eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haften wir für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wir haften unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haften wir nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von uns gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
Salvatorische Klausel
1. Sollte eine der vorstehenden Klauseln oder eine einzelne Bestimmung des Kaufvertrages unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend Folgendes: Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und Raumopol bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von Raumopol. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Osnabrück.
Anbieterkennzeichnung
1. Raumopol
  Inhaber: Florian Kaiser
  
  Heinrichstraße 57
  
  49080 Osnabrück
  Deutschland
  
  Telefon:0541 999 77 182
  Faxnummer: 0541 999 77 184
  E-Mail: kontakt@raumopol.de
  
  USt-Id: DE253170222

Stand: Dezember 2014